Groß ausgeholt und schon im Kleinen gescheitert: Während der AfD sechs Sitze in der Stadtverordnetenversammlung zustanden, kann sie heute nur noch vier besetzen. Gleich mehrere Kandidaten haben es abgelehnt, das erhaltene Mandat anzunehmen, und der Vorsitzende verließ die Gruppe.

Groß ausgeholt und schon im Kleinen gescheitert: Während der AfD nach der Kommunalwahl sechs Sitze in der Stadtverordnetenversammlung zustanden, kann sie heute nur noch vier besetzen. Gleich mehrere Kandidaten haben es abgelehnt, das erhaltene Mandat anzunehmen, und nun verließ der Fraktions- und Parteivorsitzende die Gruppe.
Die CDU fragt, wie die verbliebenen AfD-Mitglieder die Entwicklung beurteilen. Während bei jeder anderen Partei oder Wählervereinigung in der Öffentlichkeit eine solche Situation diskutiert worden wäre und auch diese selbst sich erklärt hätte, sei das bei der AfD anders. Es herrsche Schweigen über die Gründe, obwohl die selbsternannte "Alternative" stets Transparenz einfordere - jedenfalls von anderen.
„Wer von der AfD eine aktive Rolle in der Kommunalpolitik oder kritische Positionen erwartet hatte, der muss sehr enttäuscht sein“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Woißyk. „Ihre inhaltliche Leere wird nun auch durch zwei unbesetzte Sitze deutlich.“
Nach über einem Jahr im Stadtparlament falle die AfD nicht durch Sacharbeit oder von ihr besetzte Themen auf, sondern zeige sich personell ausgezehrt. Inzwischen hat sich Tobias Fischer, der bisher sowohl ihr Fraktions- als auch örtlicher Parteivorsitzender war, der FDP angeschlossen.
Dass ausgerechnet das jüngste Mitglied der AfD zu einer „Altpartei“, wie seine ehemaligen Parteikollegen formulieren, gewechselt sei, berge eine gewisse Ironie, schreibt die CDU in der Pressemitteilung. Offenbar habe er die Mitarbeit in einer etablierten Partei der führenden Rolle in der AfD vorgezogen.
„Bedauerlich ist vor allem, dass nicht mehr alle Sitze in der Stadtverordnetenversammlung besetzt werden können. Dagegen kamen auf der CDU-Liste, und sicher auch bei anderen Fraktionen, eine Reihe von Personen nicht zum Zuge, die sich gerne für ihre Heimatstadt politisch engagieren würden. Doch uns stehen leider nicht mehr Mandate zur Verfügung“, sagt Tobias Heinz, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands.
Die AfD hatte zur Kommunalwahl eine Liste mit 15 Kandidaten aufgestellt und aufgrund ihres Wahlergebnisses sechs Sitze erhalten. Bereits damals haben sieben Personen, die auf den Rängen sechs bis 12 standen, ihr Mandat gar nicht angenommen. Die Kandidatin, die auf der dreizehnten Position stand, nahm dies zwar an, legte es aber mittlerweile nieder. Die verbliebenen Nachrücker verzichteten.
Weshalb diese kandidierten, aber nicht das Amt ausüben möchten, bleibe unklar. Ebenso fragwürdig sei, dass eine Partei eine Liste aufstelle, die überwiegend aus Personen bestehe, die sofort nach der Wahl ihr Mandat ausschlagen. Anscheinend fehlten der AfD die Personen, die ihre politischen Positionen, vor allem aber ihre Wähler vertreten wollen. Die Stimmen der Wähler blieben angesichts dieses Vorgehens unberücksichtigt, kritisiert die CDU.

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