Die Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP zeigen sich sehr verwundert ob der jüngsten Stellungnahmen seitens der Grünen, BfB und FWG zum Thema "Marktplatz". Dies richtet sich auf die öffentlichkeitswirksame Debatte, die von ihnen angestoßen wurde. Denn aus ihren Äußerungen ergibt sich ein Ausscheiden aus dem sogenannten "Bensheimer Weg", der im Zuge des 365-Tage-Projektes mit einem einstimmigen Votum der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde.
Dieser Beschluss beinhaltete die gemeinsam verabredete Zielvorgabe, die wertvolle Diskussion zur Zukunft des Bensheimer Marktplatzes innerhalb eines Reflexionsteams fraktionsübergreifend zu führen, erinnert SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser. "Doch dies muss bedauerlicherweise den Einzelinteressen einiger Fraktionen weichen."
Die Koalitionsfraktionen machen sehr deutlich, dass bei der aktuell aufgeladenen politischen Stimmung zu diesem Thema das Lob für die ehrenamtlich arbeitenden Mitglieder des Empfehlungsteams eindeutig zu kurz käme. Doch gerade diesen engagierten Personen gelte zunächst ein Dank für ihre geleistete Arbeit.
Das Empfehlungsteam setzt sich aus Bürgerinnen und Bürgern zusammen, die verschiedene Interessengruppen wie Gastronomie, Anwohner, Jugendliche, Gewerbe- und Kulturbetreibende repräsentieren. Sie haben sich damit befasst, wie ein städtebaulicher Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Ostseite des Marktplatzes durchgeführt werden kann.
"Damit ist der Vorschlag des Empfehlungsteams, mit einem Werkstattverfahren den Prozess fortzusetzen, ein ernstzunehmender Ausdruck des Bürgerwillens und direkter Demokratie", so Thorsten Eschborn (FDP). Dies sei keineswegs ein "Debakel", wie die FWG urteile.
Der Vorschlag aus dem Empfehlungsteam kann den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nicht ersetzen, ist aber ein Vorschlag von Bürgern an die Politik, den alle Stadtverordneten ernst nehmen und sachlich diskutieren sollten.
"Sicherlich gibt es noch Klärungsbedarf", bringt Tobias Heinz als Fraktionsvorsitzender der CDU zum Ausdruck. Allerdings müsse man auf sachlichen Boden zurückkehren, um das Vorhaben voranzubringen. Dies beinhaltet, die Beschlussempfehlung des Empfehlungsteams nun konstruktiv zu prüfen.
Hierbei sollte das Ziel einer attraktiven, zukunftsfähigen Marktplatzgestaltung der Leitfaden sein. Das scheint bei den Kritikern aus dem Fokus gerückt zu sein, die sich nun am Verfahren stören. Allerdings steht für die Fraktionen von CDU, SPD und FDP fest, dass der "Bensheimer Weg" nur dann eine Zukunft hat, wenn man sich auf geleistete Absprachen auch verlassen könne.
« Wechsel der Trägerschaft für Liebfrauenschule muss gelingen Komplette Stadt an Glasfasernetz anschließen »