Skurril fällt die Bewertung der Grünen zum Jahresabschluss 2020 der städtischen Finanzen aus, die sie in einer Pressemitteilung abgegeben haben, wie die CDU meint. Während Kämmerer Adil Oyan von seinen Parteikollegen für einen Überschuss in Höhe von 6,9 Mio. Euro gelobt wurde, erweise sich dieses Ergebnis bei genauem Hinsehen als gar nicht so positiv.
Mit tiefroten Zahlen hätte der Haushalt im vergangenen Jahr abgeschlossen, wenn nicht umfangreiche Finanzhilfen geflossen wären: 19 Mio. Euro hat die Stadt als Kompensationszahlung von Bund und Land erhalten, um die – aufgrund der Corona-Krise – weggefallenen Einnahmen bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Daher müssten die Grünen ihren Dank eher nach Berlin und Wiesbaden richten.
Mit Haushaltssperre und anderen Maßnahmen alleine wäre es für den Magistrat nicht möglich gewesen, ein Plus in der Ergebnisrechnung am Ende des Jahres zu erreichen. Viel zu oberflächlich gehen jedenfalls die Grünen in ihrer Stellungnahme zu den Finanzen vor, wie die Christdemokraten zusammenfassen.
Hinsichtlich des zurückliegenden Jahres habe auch die CDU keinen Anlass zu Kritik an Finanzdezernent Oyan, sagt Fraktionsvorsitzender Tobias Heinz: "Der Magistrat ist mit den Herausforderungen aufgrund der Corona-Krise gut umgegangen, nicht zuletzt wurden Vereine, Kulturschaffende und Einzelhändler in dieser Zeit unterstützt. Allerdings besteht kein Grund zur Euphorie."
Die Folgen der Pandemie würden sich im laufenden Jahr und noch auf absehbare Zeit zeigen. Denn zurückgehende Einnahmen müssten verkraftet, auf die Ausgabenseite ein besonderes Augenmerk gerichtet werden. Für die CDU-Fraktion liegt auf der Hand, dass über Einsparungen zu beraten ist.
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