Schrittweise können die Kontaktbeschränkungen, die zum Schutz vor dem Coronavirus gelten, gelockert werden, soweit die Zahl der Infektionen zurückgeht und nicht wieder ansteigt. Um die spürbaren Folgen der Krise abzumildern, hat die Bundesregierung ein Konjunkturpaket aufgestellt.

Beim CDU-Treff am Mittwoch, 1. Juli, wollen die Christdemokraten mit Bürgermeister Rolf Richter über die geplanten und begonnenen Maßnahmen diskutieren. Hierzu zählt nicht nur die Senkung der Mehrwertsteuer, die gerade im Bundestag beschlossen wurde, sondern auch Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, Unterstützung für Familien und Investitionen in die Bildung sowie das Gesundheitswesen.

„Bei uns wurde die Krise bislang gut gemeistert. Unter anderem ist es Kanzlerin Angela Merkel gelungen, die Akzeptanz in der Bevölkerung für die vielfältigen Einschränkungen durch respektvolle Ansprache in angemessenem Ton sicherzustellen“, sagt Dr. Wilhelm Karnbrock, Mitglied im Vorstand des CDU-Stadtverbandes. „Jetzt gilt es, die Belastungen für die Gesellschaft sowie die Wirtschaft solidarisch abzufedern und Deutschland durch das Konjunkturprogramm insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen.“

Für Forschung und Entwicklung sollen die finanziellen Mittel aufgestockt werden, insbesondere für Bereiche wie Künstliche Intelligenz, Klimatechnologien und Wasserstoffnutzung. Damit Kultureinrichtungen wieder öffnen können, erhalten sie Unterstützung für Hygiene-Konzepte, neue Belüftungssysteme oder Online-Ticket-Systeme. Als Kinderbonus bekommen die Familien 300 Euro pro Kind.

Von Bedeutung für Bensheim ist die Zusage des Bundes und Landes, Ausfälle zu erstatten, die krisenbedingt bei der Gewerbesteuer entstanden sind. Denn die Stadt finanziert einen großen Teil ihres Haushalts aus diesen Einnahmen, wie die CDU berichtet.

Bürgermeister Richter wird bei der Gesprächsrunde das Corona-Sonderprogramm vorstellen, das im Rathaus aufgestellt wurde: Den Gastronomen und Einzelhändlern sollen Gebühren erlassen werden, auch für die Betreuung in den Kindertagesstätten für die Zeit der Schließung sowie die Musikschule sind sie nicht zu zahlen. Vereine will die Stadt ebenso unterstützen wie Kunst- und Kulturschaffende.

Der CDU-Treff beginnt um 19.30 Uhr im Gartenlokal des Walderdorffer Hofes, Obergasse 30. Zur Teilnahme lädt Vorsitzender Tobias Heinz interessierte Bürger ein.

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